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Hans-Heinrich Dieter |
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Schädlicher Islam (08.07.2024)
Deutsche Staatsbürger fühlen sich in ihrer Heimat zunehmend nicht mehr sicher. Ihren Ursprung hat diese sehr unsichere Lage in der unsinnigen, plan- und konzeptionslosen merkelschen „Willkommenskultur“ im Jahr 2015, die zu einem massiven Kontrollverlust in Deutschland geführt hat, der bis heute noch nicht behoben ist. Und die Lage verschlechtert sich weiter, die Migrantenzahlen sind ähnlich hoch wie 2015 und die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine wird hoch bleiben. Dazu kommen zunehmend sicherheitsgefährdende Vorfälle. Die Zahl der Straftaten in Deutschland hat sich 2023 deutlich erhöht mit einem überproportional sehr hohen Anteil muslimischer Migranten. Da wundert es nicht, wenn im Januar 2024 fast 500 Personen durch das Bundeskriminalamt als islamistische Gefährder eingestuft werden. Die derzeitige Sicherheitslage in Deutschland macht also in mehrfacher Hinsicht deutlich, dass der anbiedernde Satz des gescheiterten Bundespräsidenten Wulff, „Der Islam gehört zu Deutschland“ geschichtsvergessen, kulturvergessen, verantwortungslos oberflächlich, sachlich falsch und politisch -zumindest - töricht war. Und Wulff ist nicht der einzige Anbiederer ohne Blick für die Realität. Im März 2024 hat sich Bundeskanzler Scholz „Für einen friedvollen Ramadan“ ausgesprochen. Anlässlich des muslimischen Fastenmonats wies er darauf hin, dass mehr als fünf Millionen Menschen dieses Glaubens in Deutschland leben und die gehörten „selbstverständlich“ zu unserem Land. Und er fügte die Täter/Opfer-Rolle verwechselnd hinzu, es sei bedrückend, dass sich Musliminnen und Muslime in Deutschland um eine sichere Zukunft sorgten. Scholz ist ein Schönredner, der sich vielfach nicht erinnern kann, Tatsachen verdreht und auch nicht immer die Wahrheit sagt! Wie entstehen die Probleme für das Sicherheitsgefühl der Bürger? Deutschland hat 2015 ff mit einer überzogenen „Willkommenskultur“ und dem damit verbundenen Kontrollverlust als Staat versagt, und das wirkt sich heute noch aus. Und dieses Staatsversagen wurde noch verschärft durch unzureichende Integration von Migranten und Asylanten im Sinne von „fördern und fordern“, durch das Zulassen der Bildung von Parallelgesellschaften, durch das unzureichende Bereithalten und die fehlende moralische Unterstützung von Sicherheitskräften, durch die zu späte Bekämpfung der Clankriminalität, durch zweifelbehaftete Richter, die nicht selten zu nachgiebig geurteilt haben, durch zu späte Verfolgung von Gefährdern und durch unzureichende Abschiebungen. So belasten sehr viele Muslime unsere Sozialsysteme auf lange Zeit. Und der seit 2015/16 wachsende Antisemitismus wurde von der Politik hauptsächlich rechtsradikalen Kreisen zugeordnet. Dabei wurde bewusst oder auch naiv-oberflächlich vergessen, dass Muslime von klein auf antisemitisch sozialisiert werden. Und wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass sich sogar auf deutschen Schulhöfen Judenhass verbreitet. Und auch dagegen müssen wir konsequent vorgehen. Die aktuellen Bilder der pro-terroristischen, teilweise höchst gewalttätigen Demonstrationen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel zeigen ein abscheuliches Bild von Teilen des Islam in Deutschland. Dieser Islam kann nicht zu Deutschland gehören und muslimische Aktivisten, die sich so hasserfüllt gegenüber ihren Gastgebern und den jüdischen deutschen Bürgern verhalten, sollten für ihre Straftaten zur Rechenschaft gezogen, ausgebürgert und/oder abgeschoben werden. Diese schlecht kaschierte Israel-Feindschaft vieler organisierter Muslime und der Hass auf Juden, der in Deutschland immer wieder öffentlich – angefeuert durch den bekennenden Antisemiten Erdogan - sichtbar wird, hat auch etwas mit Einflussnahmen internationaler Organisationen wie der Muslimbruderschaft zu tun, die teilweise vom Iran gesponsort werden. Seitens der Politik und der Kirchen wurde dieses Problem jahrzehntelang verharmlost. Antisemitismus wurde fast ausschließlich auf der Seite des deutschen Rechtsextremismus verortet. Muslimischer und islamistischer Judenhass sowie der hohe Anteil muslimischer Migranten an Straftaten wurden in deutschen Medien nicht thematisiert – man wollte einfach nicht „sagen, was ist!“ Die deutsche Islampolitik kann als gescheitert beurteilt werden! Und wenn in mehreren deutschen Großstädten Islamisten-Demonstranten lautstark fordern, dass unsere Demokratie durch ein Kalifat ersetzt werden sollte, dann muss uns das zu denken geben und die Politiker zum Handeln bringen – zum Wohl der Bürger. Und wen wundert es bei diesem hasserfüllten islamistischen Verhalten, dass türkische Fans im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft während der Nationalhymne im Berliner Stadion mit den Händen das Symbol der rechtsextremen Ülkücü-Bewegung formen. Am Nachmittag hatte die Polizei in der Hauptstadt bereits einen Marsch türkischer Fans wegen des massenhaften Zeigens des Wolfsgrußes beendet. Sie wollten dabei sicher auch „ihrem“ islamistischen und antisemitischen Präsidenten Erdogan gefallen. Und auch solches Verhalten darf nicht geduldet werden, denn die rechtsextremen Grauen Wölfe werden vom Verfassungsschutz beobachtet und es handelt sich immerhin in Deutschland um drei Dachorganisationen, denen bundesweit rund 303 Vereine mit mehr als 18.500 Mitgliedern angehören. Frankreich hat die Grauen Wölfe bei sich schon verboten, es wird höchste Zeit, dass wir diesem guten Beispiel folgen. Die Türken als zahlenmäßig stärkste Gruppe der muslimischen Migranten in Deutschland bringen noch weitere Probleme auf die Tagesordnung. Denn der türkische Geheimdienst MIT hat nicht dementierten Meldungen zufolge in Deutschland 500 hauptamtliche Agenten eingesetzt, denen etwa 6000 Muslim-Spitzel und Informanten zuarbeiten. Damit hat der MIT als türkischer Auslandsgeheimdienst zur Überwachung der türkischstämmigen Bürger in Deutschland ein dichteres Netz geknüpft als die Stasi in der ehemaligen DDR. Und man muss davon ausgehen, dass der MIT nicht nur türkischstämmige Bürger überwacht und gegebenenfalls unter Druck setzt, sondern auch kritische deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Vermutlich sind alle in Deutschland lebenden türkeikritischen Bürger Ziel systematischen Ausspionierens. Das stellt eine massive Gefährdung der inneren Sicherheit dar. Auch dagegen tut der Staat zu wenig. Es gibt also deutliche kulturelle Unterschiede und Unvereinbarkeiten des Islam mit unserer Demokratie, die es zu überwinden gilt und die nicht einfach mit dem Hinweis auf Religionsfreiheit übergangen werden können. Deswegen kann man feststellen, dass jeder säkulare Muslim und jede Muslima, die nach unseren freiheitlichen und rechtsstaatlichen Vorstellungen mit uns zusammenleben möchten, bei uns als Mitbürger willkommen sind und zu Deutschland gehören, das trifft aber auf viele Muslime noch nicht zu. Insofern ist der Islam noch kein Teil Deutschlands und seiner Kultur, wohl aber die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Ausprägungen des Islam ein Teil deutscher Realität. Dieser Auseinandersetzung müssen wir uns ernsthaft und respektvoll stellen, wenn Integration gelingen soll. (08.07.2024)
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