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Hans-Heinrich Dieter |
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Migrationsdesaster (24.06.2024)
Der öffentliche Raum wird in Deutschland aufgrund der Überforderung durch Migration immer mehr zur Gefahrenzone! Zwischen den aufsehenerregenden sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015 in Köln und den Gewaltexzessen in der Silvesternacht 2022 in Deutschland, mit besonderer Dramatik im Berliner Viertel Neukölln, mussten deutsche Staatsbürgerinnen zahlreiche Straftaten erleiden, sehr oft begangen von Männern mit Migrationshintergrund. Und die Behandlung dieser Straftaten ist immer ähnlich: Die Behörden ermitteln die Täterdaten, halten sich aber mit Bekanntgabe der Identität zurück, die Medien verharmlosen und „sagen nicht was ist“, die Politiker verharmlosen ebenfalls und belassen es bei oberflächlichen Mitleidsbekundungen, meist stillos auf Twitter. Die juristische Nacharbeitung lässt sehr zu wünschen übrig, aufgrund der Überlastung der Gerichte und der zu hohen Zahl an „zweifelbehafteten Richtern“. Und außerdem schiebt Deutschland zu wenige illegal Eingewanderte sowie abgelehnte Asylbewerber und noch nicht einmal verurteilte Straftäter konsequent ab. Insgesamt kann man im Zusammenhang mit Migration und Integration mit Fug und Recht von deutschem Staatsversagen sprechen! Ihren Ursprung hat diese sehr unsichere Lage in der unsinnigen, plan- und konzeptionslosen merkelschen „Willkommenskultur“ im Jahr 2015, die zu einem massiven Kontrollverlust in Deutschland geführt hat, der bis heute noch nicht behoben ist. Und die Lage verschlechtert sich weiter, die Migrantenzahlen sind ähnlich hoch wie 2015 und die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine wird hoch bleiben. Dazu kommen sicherheitsgefährdende Vorfälle. In jüngster Zeit erstach ein Somalier in Oggersheim zwei junge Männer, in Illerkirchberg ein Eritreer ein Mädchen, in Ibbenbüren ein Schüler mit Migrationshintergrund seine Lehrerin und bei Vergewaltigungen und Sexualstraftaten sind häufig junge Afghanen die Täter. Das sind nur markante Beispiele für eine Vielzahl von weiteren Vorfällen, mal mit und mal ohne Todesfolge, über die in den Medien meist unvollständig berichtet wird. Nach sicher auch unvollständigen statistischen Erfassungen gehören aber Ausländer und darunter vor allem „Schutzsuchende“ gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung weit überproportional zu den Tatverdächtigen. Deutschland zeigt sich in der Migrationspolitik seit 2015 als durchsetzungsschwacher, wehrloser und wenig fürsorglicher Staat, denn die verfehlte Migrationspolitik geht zu Lasten der Bürger in den Kommunen, für die der Bund aber offensichtlich weder Interesse noch Verständnis hat. Das ist in mehrfacher Hinsicht sehr gefährlich. Wo es alle paar Wochen Tote und Verletzte gibt, schwindet das Vertrauen der Bürger. Die Politikerverdrossenheit steigt, die AfD gewinnt Wähler und Bürger, die sich in ihrer „Heimat“ nicht mehr sicher und wohl fühlen, verlieren das Interesse an dem nicht mehr intakten Gemeinwesen und verhalten sich am Ende illoyal. So weit darf es nicht kommen! Aber die Lage hat sich bis heute nicht verbessert. Die Zahl der Migranten und Asylsuchenden ist wieder ähnlich hoch wie 2015/16, größtenteils handelt es sich um Muslime aus Afghanistan, aus Syrien und aus der Türkei. Die Migration belastet die Sozialsysteme, teilweise auch das Gesundheitssystem, die hohe Zahl der Asylsuchenden steigert die Wohnungsnot, die Anzahl der islamistischen Gefährder wächst, die Clan-Kriminalität ist noch nicht hinreichend im Griff, die Zahl der Gruppenvergewaltigungen – hauptsächlich durch afghanische Verbrecher – wächst, es kommt zu immer mehr Messerattacken gegen Politiker und der Antisemitismus muslimischen Ursprungs steigt seit der Terrorattacke der Hamas auf Israel im Oktober 2023. In den deutschen Großstädten gibt es immer mehr NoGo-Areas wie zum Beispiel in Berlin-Neukölln, wo die Terrorattacke der Hamas verherrlicht wird und wo bei Umzügen für Deutschland das Kalifat statt der Demokratie gefordert wird. Anschaulicher kann man das Versagen der Integration nicht zum Ausdruck bringen! Weil die Migration Deutschland überfordert und die AfD dadurch vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 und vor der Bundestagswahl 2025 große Zugewinne bezogen hat, wie die Europawahlen gezeigt haben, kommt auch die lahme Ampel nicht um politisches Handeln herum. Bei der Ministerpräsidenten-Konferenz in der letzten Woche hat man gemeinsam beschlossen, mehr zu tun, um den Zustrom effektiver zu begrenzen. Da kaum noch Politiker und Bürger Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Scholz-Ampel haben, ist die Zuversicht, dass sich bald etwas zum Positiven verändert, gering. Das liegt auch daran, dass sich Scholz und die Ministerpräsidenten hauptsächlich auf die Drittstaatenlösung verständigt haben, bei der Asylverfahren außerhalb der EU stattfinden sollen, sodass Asylsuchende Deutschland nicht mehr erreichen, sondern lediglich anerkannte Asylanten. Das Beispiel Großbritannien, das seit Jahren versucht, mit Ruanda ein Abkommen erfolgreich umzusetzen, zeigt dass dieses Modell nicht sehr erfolgversprechend ist. Deutschland ist dem Wohl seiner Bürger verpflichtet und muss erfolgsorientiert handeln, möglichst zusammen mit der EU. Die EU muss das Dublin-Abkommen besser durchsetzen und die EU-Außengrenzen besser schützen. Die Kontrollen der deutschen Außengrenzen während der Europa-Meisterschaft bewähren sich und sollten, so lange wie nötig, verlängert werden. Migrationsabkommen sollten mit möglichst vielen Ländern geschlossen werden. Der Familiennachzug sollte stark begrenzt werden, insbesondere bei subsidiärem Schutz. Das Programm, pro Jahr 1000 afghanische „Ortskräfte“ aufzunehmen, muss sofort gestoppt werden. Türkische Asylsuchende haben in der Regel keinen triftigen Asylgrund, da die Türkei ein sicheres Herkunftsland ist. Die deutschen Behörden sollten deswegen auch nur in begründeten Ausnahmefällen Reisevisa an Türken vergeben, verbunden mit der Verpflichtung, bei einem abgelehnten Asylantrag umgehend in die Türkei zurückzukehren. Deutschland muss zusammen mit der EU die Asyl-Gesetzgebung „modernisieren“ und der gelebten Realität anpassen, auch um Abschiebungen leichter möglich zu machen. Unsere Staatsbürger brauchen wieder Sicherheit! (24.06.2024)
Bei Interesse lesen Sie auch: https://www.hansheinrichdieter.de/html/ramadanind.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/zwischenberichtafghanistan.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/tuerkischeasylsuchende.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/integrationdermuslime.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/afgdenafghanen.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/imstichgelassenesafg.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/falscheaufnahmebereitschaft.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/schwachesdeutschland.html
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