Endlich sagen was ist!


		Hans-Heinrich Dieter

	Endlich sagen, was ist! (03.01.2023) In der Silvesternacht gab es bundesweit Übergriffe mit Raketen und Böllern auf Rettungskräfte, Feuerwehr und Polizisten – die meisten in der Bundeshauptstadt Berlin. Allein die Berliner Feuerwehr registrierte 38 Übergriffe, 15 Rettungskräfte seien verletzt worden, eine Person musste stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Zudem wurden 41 Polizisten verletzt. 103 der Randalierer wurden in Berlin im Zuge der Silvester-Attacken festgenommenen - sind aber schon wieder auf freiem Fuß. Die Politiker und die Bevölkerung sind empört, schockiert und auch verängstigt. Und die Diskussion eskaliert, ohne dass man weiß, wer die Täter*innen sind. Auf Befragen der Polizei betonte ein Sprecher, man halte sich an die Empfehlungen des Pressekodex. Die Herkunft werde nur genannt, wenn ein begründetes öffentliches Interesse besteht. Wenn die Behörden und auch Mainstream-Medien hier kein öffentliches Interesse erkennen, dann lügen sie, oder sie sind nicht in der Lage, die Probleme richtig zu erkennen oder zu beurteilen. Ein Armutszeugnis! (Inzwischen meldet die WELT, dass es sich bei den in Berlin Festgenommenen überwiegend um Personen mit Migrationshintergrund handelt.) Vor solchem Hintergrund ist man an die Silvesternacht in Köln erinnert und man kann möglicherweise die Silvesternacht 2022 wie auch die Randale-Nacht 2020 in Stuttgart als Teil einer Entwicklung in Deutschland einordnen, die ihre Ursache in Staatsversagen und unzureichender Durchsetzung von Recht und Gesetz hat. Die Polizei wirkt jeweils auf den zahlreichen Videos im Netz teilweise hilflos und muss Verletzungen von Sicherheitskräften und die umfangreiche Zerstörung von einsatzwichtigem Material hinnehmen. Die außer Rand und Band geratenen Randalierer zeigen eine hohe Gewaltbereitschaft und keinerlei Respekt für Polizeibeamte, sondern eher abgrundtiefe Verachtung – letzten Endes für Deutschland! Und wie sollen die muslimischen Migranten-Randalierer Respekt vor der Polizei haben, wenn in deutschen Medien bei den deutschen Sicherheitskräften immer wieder ein „struktureller Rassismus“ erkannt oder vermutet wird. Auch die Antifa-Sozialistin-Esken erkannte bei der deutschen Polizei latenten Rassismus und in einer Kolumne in der TAZ“ werden unter dem Titel „All Cops are berufsunfähig“ eine Abschaffung der Polizei und mögliche berufliche Alternativen für die betroffenen Beamten vorgeschlagen. Dabei kam die TAZ zu dem Schluss, dass die Polizisten am besten auf einer „Mülldeponie“ aufgehoben seien, „wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“. Die schlecht integrierbaren Migranten sind offenbar für solches linksfundamentalistisches Gedankengut empfänglich! Der vernunftbegabte Bürger, der die politische Entwicklung seit 2015 aufmerksam verfolgt, erkennt also die Ursache im Zusammenhang mit dem in der Flüchtlingskrise entstandenen staatlichen Kontrollverlust bei der inneren Sicherheit, der immer noch nicht behoben ist. Wir können in Deutschland viele unserer Feste nicht mehr ungeschützt sowie unbeschwert feiern, unsere Mädchen und jungen Frauen können sich vorwiegend in städtischen Bereichen abends nicht mehr ungefährdet bewegen und unsere Jugendlichen können Freibäder in mehreren Städten nicht mehr unbeschwert und unbelästigt besuchen. Insgesamt ist ein stark erhöhter Sicherheitsaufwand erforderlich geworden. Die Integration von – insbesondere muslimischen – Migranten gelingt oftmals nur sehr unzureichend aufgrund unzureichender Sprachkenntnisse, unzureichendem Erfolg beim Spracherwerb oder manchmal einfach wegen des geistigen Unvermögens, eine Schulbildung erfolgreich abzuschließen oder sich einer Berufsausbildung zu unterziehen. Die Zahl der Parallelgesellschaften wächst und die Clankriminalität hat höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Mit der unkontrollierten Zuwanderung sind nicht nur islamistische Terroristen und Gefährder in nicht geringer Zahl nach Deutschland gekommen, sondern auch viele männliche Muslime, die in Schule und Familie antisemitisch sozialisiert wurden. Das hat den Antisemitismus in Deutschland deutlich anwachsen lassen. Deutschland ist bisher zu wenig souverän, solche Probleme ehrlich beim Namen zu nennen und sie konsequent zum Wohle der deutschen Bevölkerung zu lösen. Und da werden auch jetzt natürlich die Rufe nach härteren Fahndungs- und Überwachungsmethoden sowie nach der Verschärfung unserer Gesetze schnell sehr laut. Dabei wäre es zunächst einmal sehr hilfreich, wenn bestehendes Recht und geltendes Gesetz konsequent angewandt und durchgesetzt würden. Dazu aber fehlt unserer oft zweifelgeplagten Justiz Wille sowie Kraft und unsere Politiker haben nicht nur die Bundeswehr kaputtgespart, sondern auch die Polizei und andere Sicherheitskräfte sowie sicherheitsrelevante Behörden. Die Silvester-Gewaltexzesse 2022 müssen also intensiv aufgearbeitet und mit der verfügbaren Härte des Gesetzes geahndet werden. Die Polizei muss personell verstärkt werden und sich des Rückhalts der Mehrheit der Bevölkerung wieder sicher sein können. Und dazu gehört auch, dass die Arbeit der Polizei unter vernünftigen rechtlichen Rahmenbedingungen stattfinden kann und nicht durch Gesetze wie das Berliner Antidiskriminierungsgesetz von 2020 behindert wird. Unser Rechtsstaat muss Recht und Gesetz effektiver und konsequenter zur Wirkung bringen und Politik muss wieder stärker - aus der politischen Mitte heraus – erkennbar und glaubwürdig zum Wohl der Bevölkerung gemacht werden. Dazu gehören auch eine intensivere Integration der in Deutschland lebenden Migranten im Sinne des Förderns und Forderns sowie Medien, die ehrlich informieren und „sagen, was ist!“ (03.01.2023) Bei Interesse lesen Sie auch: https://www.hansheinrichdieter.de/html/geschafft.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/linkemedien.html nach oben zurück zur Seite Kommentare