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Hans-Heinrich Dieter |
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Versager UNIFIL (20.10.2024)
Die wesentliche Zielsetzung gemäß der UN-Charta ist es, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, alle Streitigkeiten friedlich zu schlichten und freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung zu fördern. Das ist jede Anstrengung wert! Mit diesem Ziel haben die UN in den 75 Jahren ihres Bestehens schon mehrfach Friedenstruppen in mehreren Teilen der Welt eingesetzt, auch im Libanon. So wurden 1978 die ersten Blauhelmsoldaten in den Libanon geschickt - um dort den Frieden zu bewahren. Im Jahr 2006 erweiterte der Sicherheitsrat ihr Mandat. Mit der Resolution 1701 erhielt UNIFIL den Auftrag, die libanesische Armee dabei zu unterstützen, wieder die Kontrolle über den Südlibanon zu übernehmen. Und um sicherzustellen, dass die Hisbollah dort weder Kämpfer noch Waffen hat. Die Mission umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Zu den am stärksten beteiligten europäischen Ländern zählen Italien mit gut 1.000 Soldaten, Spanien mit etwa 680 und Frankreich mit 670. Die Bundeswehr ist an der maritimen Komponente der UNIFIL beteiligt. Die Mandatsobergrenze für die Bundeswehr sind 300 Soldatinnen und Soldaten. Die ca. 10.000 Blauhelmsoldaten im Libanon tragen zwar Waffen, dürfen sie aber im Wesentlichen nur zur Selbstverteidigung einsetzen. Sie haben damit keinen Kampfauftrag – und sind damit der Willkür der islamistischen Terroristen der Hisbollah ausgeliefert. Das führte zum langjährigen Versagen der UNIFIL, denn die UN-Resolution 1701 - Grundlage der Friedensmission UNIFIL im Libanon – wurde nie erfolgreich umgesetzt. Für die Durchsetzung fehlt den UN-Truppen die militärische Macht. Und es fehlte ganz offensichtlich auch der politische Wille des schwachen libanesischen Staates und seiner Streitkräfte zu einer effektiven Zusammenarbeit. Und so konnten sich die Hisbollah-Terroristen im Grenzgebiet zu Israel ausbreiten und aufrüsten. Und mit viel Geld und Waffen aus dem Iran greift die Hisbollah den Norden Israels seit dem 7. Oktober 2023 zur Unterstützung der islamistischen Terrortruppe Hamas an. Die andauernden Raketenangriffe waren so massiv, dass Israel etwa 60.000 Bewohner im Norden des Landes evakuieren musste. Israel nimmt natürlich sein Recht auf Selbstverteidigung wahr und hat zunächst mit massiven Luftangriffen geantwortet. Wenn man Terroristen, die sich in Zivileinrichtungen verbergen, teilweise Zivilbevölkerung als Schutzschild missbrauchen und ungehindert in ziviler Umgebung – mit Vorliebe Schulen und Krankenhäusern - ihre Raketenstellungen positionieren bekämpfen will, muss man auch, um der eigenen Sicherheit willen, Bodentruppen einsetzen. Das hat Israel inzwischen mit einigem Erfolg praktiziert. Dabei sind auch libanesische Zivilpersonen verletzt oder getötet worden. Und inzwischen sind bereits mehrere UNIFIL-Soldaten bei israelischen Militäraktionen verletzt worden. Das ruft natürlich heftige öffentliche Kritik hervor. Man muss aber feststellen, dass die UN – allen voran Guterres – oft antisemitisch eingestellt und voreingenommen argumentieren. Und die Mehrheit der Medien stimmt darin ein. Israel wird vorgeworfen, internationales Recht zu verletzen und auch Kriegsverbrechen zu begehen. Dabei versucht Israel intensiv, die Zivilbevölkerung zu warnen und zum Verlassen von aktiv genutztem Kriegsgebiet aufzufordern. Die Terroristen, die die Zivilbevölkerung als Schutzschilder missbrauchen, lassen das aber wohl nicht immer zu, denn Opfer der Zivilbevölkerung durch israelischen Beschuss steigern die Zahl der propalästinensischen Sympathisanten. Israel hingegen greift die UN-Truppen natürlich nicht gezielt an und spricht jeweils von versehentlichen Treffern und von teilweise unvermeidlichen Kollateralschäden – zurecht! Fest steht, dass Israel aus dem Libanon durch die Hisbollah massiv mit Raketen angegriffen wird, ohne dass der libanesische Staat und seine Armee zusammen mit UNIFIL versuchen, das zu verhindern. Israel nimmt sein Recht auf Verteidigung seiner Bevölkerung wahr. Und man muss auch feststellen: hätte die nun schon seit 1978 währende UN-Mission ihren Auftrag in der Vergangenheit erfüllt, dann hätte die Hisbollah gar nicht in der Lage sein dürfen, aus dem südlichen Libanon derart viele Raketen auf Israel zu schießen. So hat Israel das Heft nun selbst in die Hand genommen, und versucht, jene Sicherheit für die israelische Bevölkerung zu schaffen, welche die Weltgemeinschaft Israel nicht verschaffen konnte. Die UN haben mit der UNIFIL bisher versagt. Bevor die UN voreingenommene Kritik übten, sollten sie prüfen, ob das Mandat der UNIFIL erweitert und die Truppe entsprechend verstärkt werden sollte, um einen Beitrag zur Wiederherstellung des Friedens leisten zu können. Und diese Prüfung sollten die UN zum Anlass nehmen, ernsthaft den Nutzen ihrer Missionen auch in anderen Krisengebieten zu hinterfragen. Die UN erfüllen ihre Aufgabe, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, bisher nur sehr unzureichend, sie hat Vertrauen verloren und wirkt – auch aufgrund des selbstblockierten Weltsicherheitsrates – nutzlos! (20.10.2024)
Bei Interesse an der Thematik lesen Sie auch: https://www.hansheinrichdieter.de/html/unterstuetzungfuerisrael.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/schandefuerun.html https://www.hansheinrichdieter.de/html/unfastbedeutungslos.html
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