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Hans-Heinrich Dieter |
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Ende der NATO-Zensur (04.04.2011)
Mein Recht auf freie Meinungsäußerung wurde durch NATO Kommandobehörden eingeschränkt. Es war nicht leicht, die Verantwortlichen zu bewegen, eklatante Verstöße gegen eigene Prinzipien sowie gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zu unterlassen, und es bedurfte offenbar der Intervention der politischen NATO, um dieses unwürdige Treiben zu beenden. Zur Sache: Wenn ein Mitarbeiter der NATO-Hauptquartiere SHAPE - Mons, BE, oder des Allied Joint Force Command - Brunssum, NL, mit einem dienstlichen Rechner versuchte, sich auf der Website www.hansheinrichdieter.de über sicherheitspolitische Themen zu informieren, dann erhielt er die Information: "The use of NATO resources for access to the requested URL has been denied for reasons of security.“ Das fand ich in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert, denn ich konnte mir nicht vorstellen, dass höchste deutsche Offiziere wie der Chef des Stabes SHAPE oder der Befehlshaber des Allied Joint Force Command bewusst gegen Art. 5 des Grundgesetzes verstoßen und Zensur ausüben würden. Geradezu peinlich wäre es ja auch, wenn die verantwortlichen deutschen militärischen Führer ein tiefsitzendes Misstrauen dem Urteilsvermögen der eigenen Mitarbeiter gegenüber hätten. Die Sache sollte also leicht aufzuklären und aus der Welt zu schaffen sein, dachte ich. Ich wende mich vertrauensvoll am 01.12.2010 an General Lange, Chef des Stabes SHAPE, und habe bis heute keine Antwort. Ich schreibe General Langheld, Befehlshaber des Allied Joint Force Command, Brunssum. Dessen Chef des Stabes schreibt mir am 10.01.2011 einen abwiegelnden, nichtssagenden Brief und verweist auf die Verantwortlichkeit von SHAPE. Von SHAPE gibt es keine Antwort. Daraufhin wende ich mich an NATO Generalsekretär Rasmussen und bitte um seine Unterstützung in der Angelegenheit. Von der Executive Management Division der NATO erhalte ich dann ein Schreiben vom 08.03.2011 mit der unwahren Feststellung, dass der Zugang zu allen „Blogs/Personal Pages“ für alle dienstlichen NATO-Computer gesperrt ist. Das ist deswegen gelogen, weil z.B. die Website von General Ruwe www.juergenruwe.de und meine eigene „Reserve-Website“ www.md-office-compact.de zu jeder Zeit zugänglich waren. Inzwischen hat die NATO aber offenbar ihre policy geändert, denn meine Website www.hansheinrichdieter.de kann jetzt auch von dienstlichen Rechnern geöffnet werden. Dafür habe ich mich bedankt. Meinungsfreiheit ist eines unserer höchsten Güter. Sie entschlossen zu verteidigen, ist die ureigenste Aufgabe eines jeden Demokraten. Deswegen sollte sich jeder Betroffene einer Zensur und Meinungsdiktatur mutig und hartnäckig widersetzen. (04.04.2011)
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