Hans-Heinrich Dieter

Armee der EuropĂ€er?   (13.07.2017)

 

Im Vorfeld des deutsch-französischen Ministerrates, bei dem die zukĂŒnftige Sicherheitspolitik ein Schwerpunkt der Agenda ist, hat Verteidigungsministerin von der Leyen dem General-Anzeiger, Bonn, ein Interview gegeben, in dem sie sich fĂŒr „eine Armee der EuropĂ€er, die souverĂ€n bleiben aber wesentlich stĂ€rker zusammenarbeiten soll“ ausgesprochen hat.

Der Anfang sei gemacht, denn die EU habe ja seit Beginn 2017 bereits eine europĂ€ische Kommandozentrale (bestehend aus einer FĂŒhrungsgruppe von 34 Mann) und jetzt ginge es um „die Bedingungen der Zusammenarbeit und ihre Finanzierung.“ Von der Leyen ist sich sicher, dass „wir am Ende dieses Jahres die europĂ€ische Verteidigungsunion gegrĂŒndet haben.“ Da ist viel politischer Optimismus im Spiel! Denn bisher ist es der EuropĂ€ischen Union noch nicht einmal gelungen, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ( GASP ) zu definieren und zu formulieren. Das ist ein wirkliches Armutszeugnis.

Wenn man etwas Neues mit nachhaltiger Wirkung schaffen will, braucht man klare Vorstellungen - was, wie, warum und in welchem Zeitraum? Was aber genau eine „Armee der EuropĂ€er, die souverĂ€n bleiben…soll“ bedeuten soll, erschließt sich so bisher nicht. Eine „Armee der EuropĂ€er“ kann grundsĂ€tzlich nicht „souverĂ€n“ sein. Teile einer solchen Armee könnten aber national unterstellt bleiben und nur fĂŒr den Einsatz einem gemeinsamen supra-nationalen Oberbefehl unterstellt werden. Frau von der Leyen weiß also noch nicht so genau, wovon sie reden soll. Es ist auch noch nicht bekannt, welche EU-Mitgliedstaaten BeitrĂ€ge zu einer solchen „Armee der EuropĂ€er“ leisten wollen. Nach von der Leyen sollen es so „viele wie möglich“ sein, die es ernst meinen mit der „gemeinsamen Sicherheit“. Wer auf solchen Grundlagen und angesichts der derzeit desolaten Lage der EuropĂ€ischen Union bis Ende 2017 die europĂ€ische Verteidigungsunion gegrĂŒndet haben will, kann nur Symbolpolitik im Auge haben. Das ist viel zu wenig!

Zur verantwortungsvollen Behandlung dieser Thematik durch die deutsche Verteidigungsministerin gehört aber zwingend auch ein Hinweis auf die Aufgabenabgrenzung einer „europĂ€ischen Verteidigungsunion“ zur NATO, oder besser noch zu einer vertieften Zusammenarbeit und Aufgabenteilung mit der NATO. Dazu sagt von der Leyen kein Wort. Das ist zu wenig!

Inzwischen ist der deutsch-französische Ministerrat beendet. Deutschland und Frankreich betonen den Willen zur engen Zusammenarbeit.

Eine solche enge Zusammenarbeit vereinbarten die beiden LĂ€nder auch bei großen RĂŒstungsprojekten. Konkret sei die Entwicklung eines europĂ€ischen Kampfjets geplant. DarĂŒber hinaus prĂŒfen Deutschland und Frankreich die gemeinsame Beschaffung eines neuen Kampfpanzers und eines SeefernaufklĂ€rers. Diese Vorhaben sollen auch anderen europĂ€ischen Staaten offenstehen. Das sind alles Langzeitprojekte, die die reale Sicherheit der europĂ€ischen Staaten mittelfristig nicht beeinflussen. Frau von der Leyens Vorstellungen fĂŒr 2017 haben offenbar weniger Beachtung gefunden.

Es ist fĂŒr unsere Sicherheit in Europa noch in langer Perspektive sehr gut, dass es die NATO gibt, die durch tatkrĂ€ftige Sicherheitspolitik ĂŒberzeugt.

(13.07.2017)

 

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http://www.hansheinrichdieter.de/html/europaeische-verteidigungsunio.html

http://www.hansheinrichdieter.de/html/kritikanderibuk.html

 

 

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