Hans-Heinrich Dieter

Wichtige Ziele   (24.02.2014)

 

Verteidigungsministerin von der Leyen setzt sich und der Bundeswehr richtige und wichtige Ziele.

In einem Mitarbeiterbrief erklärt sie am 20.02.2014 den Befreiungsschlag im Rüstungsmanagement des BMVg: "Es gehört zu den wichtigsten Aufgaben in meinem Amt, den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung zu stellen." Und die Ministerin will "das uns gegebene Vertrauen durch gute Arbeit, verlässliches Management und Transparenz unserer Ziele und unseres Tuns jederzeit ... rechtfertigen."

Mit Staatssekretär Beemelmans und Rüstungsdirektor Selhausen waren diese Ziele offenbar nicht zu erreichen. Von der Leyen setzt deswegen jetzt ein unabhängiges Expertenteam ein, um Strukturen und Prozesse im Management unserer zentralen Rüstungsprojekte einer überfälligen Risikoanalyse und Prüfung zu unterziehen. Das problembehaftete Rüstungs-Netz zwischen Verteidigungsministerium, nachgeordneten Dienststellen und Industrie muss neu geknüpft werden, im Eigeninteresse der Ministerin und zum Nutzen der Steuerzahler. Das kostet zunächst, spart aber auf lange Sicht hoffentlich Mittel für die dringende Anschaffung bestmöglicher Ausrüstung.

Die Ministerin setzt aber nicht nur Ziele sondern auch Zeichen. Die von ihren Aufgaben entbundenen Beemelmans und Selhausen sowie der Abteilungsleiter Politik Schlie werden zunächst nicht ersetzt, sondern die Aufgaben werden zukünftig in einer "Übergangslösung" erfüllt. In dieser Übergangslösung erhalten Verantwortungsträger in Uniform mehr und zusätzliche Verantwortung. Das lässt hoffen, dass es zu einer Nachsteuerung der gerade eingenommenen und absehbar untauglichen "Beamtenstruktur" des Ministeriums kommt.

Verteidigungsminsterin von der Leyen scheint den Militärs mehr zu trauen als ihr Vorgänger de Maizière es tat.

(24.02.2014)

 

 

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