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Hans-Heinrich Dieter |
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Was braucht die Bundeswehr? (24.02.2011)
Die Bundeswehr ist in hohem Maße reformbedürftig. Die tiefgreifende und weitreichende Strukturreform ist unter höchstem Zeitdruck angelaufen. Im Zusammenhang mit dieser Reform soll die Bundeswehr in den nächsten Jahren mit Einsparungen von über 8 Milliarden Euro zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Die Allgemeine Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen und wird ausgesetzt werden. Die Umwandlung in eine Freiwilligen- bzw. Berufsarmee wird viel Kraft kosten und nur gelingen, wenn die Bundeswehr zukünftig als Arbeitgeber attraktiv und am Arbeitsmarkt konkurrenzfähig ist. Die Bundeswehr ist mit ihren Soldaten und auch zivilen Mitarbeitern in mehreren Auslandseinsätzen, in Afghanistan führt sie im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft einen kostspieligen Krieg, der immer wieder Opfer verlangt. Die Bundeswehr ist insgesamt in einer sehr schwierigen Lage voller Herausforderungen. Diese Lage erfordert die Unterstützung des Parlamentes und Rückhalt in der Bevölkerung. Was braucht die Bundeswehr konkret? Die Bundeswehr muss insbesondere im Afghanistaneinsatz, aber auch in den anstehenden schwierigen sicherheitspolitischen Diskussionen um Strukturen und Standortfragen, von einer gut und ehrlich informierten Bevölkerung unterstützt und von den Bürgern als ein für Deutschland wichtiger „Arbeitgeber“ akzeptiert und geachtet werden. Das erfordert eine breit angelegte und nicht auf einzelne Medien fixierte Informations- und Kommunikationsstrategie, die diesen Namen verdient und von befähigten Mitarbeitern umgesetzt wird. Die Bundeswehr braucht eine vertrauenswürdige und glaubwürdige militärische Führung, die den Soldaten die anstehenden gravierenden Veränderungen in den Streitkräften plausibel erklärt, Verständnis weckt und die Dienstmotivation auf hohem Stand hält. Die Bundeswehr braucht eine reibungsarm arbeitende politische Leitung unter einem starken, durchsetzungsfähigen, politisch glaubwürdigen, möglichst weitgehend unabhängigen Minister, der uneingeschränkten Rückhalt im Kabinett hat und deswegen in der Sache auch durchsetzungsfähig ist, der im Verteidigungs- und Haushaltsauschuss Ansehen genießt und geachtet wird, der im Parlament als guter Redner die schwierige Sache der Bundeswehr überzeugend vertreten und wenn immer nötig den „Konsens der Demokraten“ herbeiführen kann. Der Bundesverteidigungsminister muss aktuell die Strukturreform unter schwierigsten Bedingungen zum Erfolg führen und verhindern, dass die Bundeswehr trotz berechtigter Sparauflagen kaputt gespart wird. Der ungeheure Zeitdruck erfordert Spitzenleistungen von stark belastbarem Personal, das genau weiß, wovon es redet und welche Konsequenzen politisches und dienstliches Handeln für unsere Gesellschaft und die Bundeswehr haben. Ein Kölner würde sagen: „et hätt noch immer jot jejange!“ (24.02.2011)
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