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Hans-Heinrich Dieter |
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Frau genug! (20.02.2014)
Verteidigungsministerin von der Leyen hat nach übereinstimmenden Medienberichten Staatssekretär Beemelmans sowie Rüstungs-Abteilungsleiter Selhausen entlassen. Wir erinnern uns an die Affäre um die "Euro Hawk"-Drohne. Das neuausgerichtete Ministerium wurde seiner Verantwortung im Zusammenhang mit diesem Rüstungsprojekt nach Auffassung des Parlamentes nicht gerecht. Die zuständige Abteilung unter Führung des zivilen Abteilungsleiters Selhausen begleitete nicht nur dieses Milliardenprojekt offensichtlich mit zu wenig Sachverstand und mit unzureichender Sensibilität im Hinblick auf die Beteiligung des Parlamentes. Der zuständige beamtete Staatssekretär Beemelmans hatte offensichtlich anderes zu tun, als sich zu kümmern und den gesamtverantwortlichen Minister informiert und problembewusst zu halten. So hat der verantwortliche Berater Minister de Maizière zu einem Minister "Ahnungslos" werden lassen, blieb aber als "Freund" des Ministers im Amt. Nun hat es Beemelmans versäumt, das Parlament regelkonform in eine 55 Millionen-Zahlung einzubeziehen und konnte gestern bei einer Besprechung der 15 größten Rüstungsprojekte Kostensteigerungen und Verzögerungen nicht schlüssig erklären. Der Verteidigungsministerin reichte dieses Fehlverhalten und Unvermögen der Hauptrüstungsverantwortlichen für eine sicher richtige Personalentscheidung. Minister de Maizière war nicht Manns genug, Beemelmans zu entlassen als es hohe Zeit war. Verteidigungsministerin von der Leyen ist Frau genug, sich von einem selbstherrlichen aber offensichtlich unzureichend befähigten Bürokraten sowie von einem weniger leistungsstarken Rüstungs-Beamten zu trennen. Sie wird den Rüstungsbereich im Ministerium neu ordnen und in kompetentere Hände legen. Das Ministerium wird aufatmen und mit der Ministerin zufrieden sein! (20.02.2014)
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