Vernünftige Wehrbeauftragte Högl


		Hans-Heinrich Dieter

	Vernünftige Wehrbeauftragte Högl (14.09.2022) Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich am Wochenende in einem Interview mit der WELT am Sonntag sehr sachkundig und engagiert für die Belange der Bundeswehr eingebracht. Eva Högl hat festgestellt, dass in den vergangenen Jahren tatsächlich einiges an Vertrauen kaputtgegangen ist, das jetzt dringend wiederhergestellt werden muss. Wichtig sei für die Truppe, dass mit der Zeitenwende Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch in der Öffentlichkeit nach langen Jahren allgemeinen Desinteresses und fehlenden Respekts wieder wichtige Themen sind und es endlich ein breites Bewusstsein für die Notwendigkeit der Landes- und Bündnisverteidigung gibt. Das entschiedene Sondervermögen sei ganz entscheidend für die Wiederherstellung des Vertrauens der Soldaten in die Politiker, denn es werde dringend gebraucht, um die Truppe wieder voll einsatzbereit zu machen und die größten Lücken bei Material, Personal und Infrastruktur zu schließen. Und obwohl die Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und die dafür erforderliche Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte Schwerpunkt aller Anstrengungen sein muss, halten die Belastungen durch Auslandseinsätze an – auch der Einsatz in Mali, trotz widriger Bedingungen. Denn der Einsatz in dem westafrikanischen Land musste für vier Wochen unterbrochen werden, weil durch die Regierung in Bamako Überflugrechte für Truppenrotationen in der UN-Mission verweigert wurden. In der letzten Woche wurde dann der Einsatz fortgesetzt. Da stellt sich die berechtigte Frage, wie lange unsere Soldaten unter solchen Bedingungen noch ihr Leben riskieren müssen. Dazu meint Frau Högl: „Das ist eine notwendige Debatte, und die muss zügig entschieden werden. Klar ist: Wie unsere Leute vor Ort in Mali schikaniert werden, ist nicht akzeptabel. Der Schutz und die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten müssen an oberster Stelle stehen. Aktuell ist uns im Bundestag berichtet worden, dass alle Überflugrechte wieder genehmigt wurden, sodass insbesondere die Rettungskette für verwundete Soldaten und auch die Kontingentwechsel gesichert sind. Das Hin und Her der letzten Wochen und Monate zeigt, wie fragil das ist. Der Einsatz darf keine unendliche Geschichte werden, aus der wir den Ausgang nicht finden. Die Bundeswehr ist Teil der großen UN-Mission Minusma, aus der sich nicht nur Frankreich, sondern andere wichtige Partner wie Großbritannien, Schweden oder die Niederlande zunehmend verabschieden. Wir müssen auch kritisch fragen: Kann der Auftrag überhaupt noch erfüllt werden? Denn die Bedrohung durch den Terror wächst, was letztendlich bedeutet, dass wir noch mehr Präsenz zeigen müssten, dass wir den Einsatz robuster fahren müssten – was aber nach Abzug der Franzosen und anderer Partner schwer darstellbar und von der Bundeswehr nicht leistbar ist. Es wird also sorgfältig, aber schnell geprüft werden müssen, ob die Bundeswehr wirklich noch in Mali bleiben kann.“ Hier zeigt sich Frau Högl als echte „Anwältin der Soldatinnen und Soldaten“ und man kann nur hoffen, dass es ihr nicht so geht wie ihren Vorgängern Königshaus und Bartels, die in ihren Berichten stets das Richtige und Wichtige zum Ausdruck brachten, aber von der Regierung und vom Parlament nicht hinreichend gehört und berücksichtigt wurden! Mali ist ein verlorenes Land. An seiner Spitze steht eine korrupte Offiziersclique. Zwar wollen auch Malis Machthaber die Islamisten schlagen, doch sind ihnen die Mittel dazu gleichgültig. Sie haben sich der russischen Söldnertruppe Wagner verschrieben und öffnen ihr bereitwillig das Land. Während diese von der Junta nach Kräften unterstützt wird, werden europäische Soldaten mehr und mehr als Besatzer angefeindet. Bundeswehr und ihren Verbündeten ist es seit 2013 nicht gelungen, den malischen Ableger des IS entscheidend zu schwächen. Frankreich hat erfolglos gehandelt. Der französische Rückzug aus der Anti-Terror-Mission in Mali reißt eine gewaltige Lücke, die zu schließen Deutschland nicht in der Lage ist. Die bald fehlenden Kampfhubschrauber wird die Bundeswehr jedenfalls nicht ersetzen können. Solche Rahmenbedingungen verhindern jeglichen Einsatzerfolg und gefährden die Sicherheit der eingesetzten Soldaten. Deutschland sollte die Konsequenzen ziehen und seine Soldaten aus Mali abziehen. Die Bundeswehr braucht alle Kraft für die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit in der Landes- und Bündnisverteidigung und darf sich auch angesichts ihrer Personalprobleme nicht verzetteln! (14.09.2022) Bei Interesse lesen Sie auch: https://www.hansheinrichdieter.de/html/rausausmali.html nach oben zurück zur Seite Klare Worte