Drohnen für die Bundeswehr!


		Hans-Heinrich Dieter

	Drohnen für die Bundeswehr! (04.02.2018) Die deutschen Streitkräfte haben im Afghanistaneinsatz erhebliche Defizite in der technischen Führungsfähigkeit, bei der Aufklärungskapazität, in der Luftbeweglichkeit, einschließlich der Luftrettung, sowie bei der Luftnahunterstützung und waren deswegen für die Auftragserfüllung in Kampfeinsätzen auf massive Unterstützung durch die US-Streitkräfte angewiesen. Bewaffnungsfähige Drohnen sind daher eine unbedingt notwendige Erweiterung der militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr, über die schon in der vorletzten Legislaturperiode dringend hätte entschieden werden müssen. Erst in der letzten Legislaturperiode wurde die Beschaffung waffenfähiger Drohnen entscheidungsreif. Bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Berlin wurde festgelegt, dass noch im Jahr 2015 eine erste Vereinbarung über ein europäisches Drohnen-Projekt unterzeichnet und anschließend eine Studie zur Realisierung erstellt werden soll. Eine mittelgroße Drohne, die auch in der Lage wäre, Waffen zu tragen, sollte bis zum Jahr 2025 entwickelt werden. Die Verfügbarkeit für Einsätze ist dann wohl nicht vor 2030 gegeben. Diese zeitliche Fähigkeitslücke sollte durch Leasen der Drohne Heron TP überbrückt werden. Den unterschriftsreifen Leasing-Vertrag hatte die SPD in der letzten Sitzungswoche 2017 plötzlich blockiert, mit der Begründung, dass Drohnen dieses Typs Waffen tragen können. Die SPD ist sicherheitspolitisch halt ein unsicherer Kantonist! Nun hat sich offenbar die Verhandlungsgruppe für Außenpolitik und Verteidigung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterzuführen und für eine Übergangszeit israelische Drohnen des Typs Heron TP zu leasen. Über die Beschaffung von Bewaffnung für die Heron TP soll allerdings der Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung noch gesondert entscheiden. Denn für die SPD gilt: „Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.“ Über die Finanzierung werden in dem Papier natürlich noch keine Aussagen gemacht. Aber immerhin ist das in der Sicherheitspolitik einer der wenigen kleinen Schritte in die richtige Richtung zur Herstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr – gemessen am bekannten Finanzrahmen - irgendwann in ziemlich ferner Zukunft. (04.02.2018) Bei Interesse lesen Sie auch: http://www.hansheinrichdieter.de/html/europa-drohne.html nach oben zurück zur Seite Klare Worte