Hans-Heinrich Dieter

Verteidigungsministerin von der Leyen   (16.12.2013)

 

Kanzlerin Merkel hatte bisher keine gute Hand mit der Besetzung des Verteidigungsressorts. In ihrer ersten Gro├čen Koalition hat sie die Bundeswehr mit dem unf├Ąhigen Minister Jung belastet, weil Hessen im Kabinett vertreten sein sollte. Nachdem der wenig begabte Jung f├╝r das Verteidigungsministerium nicht mehr tragbar war, hat sie der Bundeswehr den zur Unversch├Ąmtheit neigenden Luftikus zu Guttenberg zugemutet, der nassforsch und ├╝bereilt die Allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt und eine unausgegorene Reform vom Zaun gebrochen hat. Als zu Guttenberg nicht mehr zu halten war, musste die "B├╝roklammer" de Maizi├Ęre ins Verteidigungsgeschirr und hat bei der Neuausrichtung der Bundeswehr und bei R├╝stungsprojekten so ungl├╝cklich und ungeschickt agiert, dass die Kanzlerin ihm geh├Ârig die Meinung gesagt haben soll und wohl zu der Auffassung gelangt ist, dass sich de Maizi├Ęre f├╝r herausgehobenere Aufgaben nicht mehr anbietet. Dar├╝ber hinaus hat de Maizi├Ęre gegen├╝ber den Soldaten der Bundeswehr so uns├Ąglich kommuniziert, dass er viel Vertrauen der Truppe verspielt hat. De Maizi├Ęre hat sich noch nicht ├Âffentlich ge├Ąu├čert. Er wird aber wohl nicht so verfroren sein wie zu Guttenberg und feststellen wollen, dass er Frau von der Leyen ein "bestelltes Haus" ├╝bergibt.

Kanzlerin Merkel ist aber sicher - bei allen Koalitions-, Partei- und L├Ąnderzw├Ąngen - aus Erfahrung kl├╝ger geworden. De Maizi├Ęre hat als Verteidigungsminister nicht re├╝ssiert und ist f├╝r sie zur Belastung geworden, also wird er elegant zur├╝ckgesetzt in das Innen-Ressort, das er schon einmal ger├Ąuschlos verwaltet hat und wird dort eher eine sozialdemokratisch vertr├Ągliche als eine h├Ąrtere (allerdings richtige) konservative Linie fahren. Er kann dann seinen Freund Beemelmans als beamteten Staatssekret├Ąr gleich mitnehmen, dadurch w├╝rde das Verteidigungsministerium entlastet und Beemelmans einer Aufgabe zugef├╝hrt, die er m├Âglicherweise besser kann. Und mit von der Leyen schickt sie ihr bestes, wenn auch nicht ihr Lieblingspferd in ein schwer zu gewinnendes Rennen. Mehrere Fliegen mit einer Klappe!

Die ehemalige Familien- und Arbeitsministerin von der Leyen ist im Politikgesch├Ąft auf Bundesebene sehr erfahren und mit allen Wassern gewaschen, leistungsf├Ąhig, ehrgeizig, diszipliniert sowie kommunikativ und wird sich auch im internationalen Rahmen positiv einbringen k├Ânnen. Sie bringt sicherlich gute Grundf├Ąhigkeiten f├╝r die Leitung des schwierigen Verteidigungsressorts mit. Von der Leyen war allerdings mit Au├čen- und Sicherheitspolitik weder in der Legislative noch in der Exekutive befasst, da ist sie bisher Laie. Sie wird schnell lernen und geschickt agieren. Allerdings ist wohl von der Leyen das Ma├č von der Leyens und da ist es nicht immer leicht, das richtige Ma├č bei der Bew├Ąltigung von Problemen zu finden.

Und Probleme warten im ├ťberfluss auf die neue Verteidigungsministerin. Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist noch nicht zur H├Ąlfte bew├Ąltigt und muss nachgesteuert werden, milliardenschwere R├╝stungsprojekte aus Kalter-Krieg-Zeiten belasten den Verteidigungshaushalt, die Festlegungen im Koalitionsvertrag werden die Unterfinanzierung der Bundeswehr deutlich erh├Âhen und der R├╝ckzug aus Afghanistan l├Ąuft auf hohen Touren, ohne dass die Folgemission entschieden ist, um nur die wichtigsten Baustellen zu nennen.

Bei der F├╝lle der Probleme mutet es schon ein wenig skurril an, wenn Frau von der Leyen am Tag der Bekanntgabe ihrer neuen Aufgabe bereits abends bei Jauch eine "von der Leyen Show" abzieht. Sie hat "Mordsrespekt vor der Aufgabe" und ihr Vorg├Ąnger habe eine "gerade Furche gezogen, aber das Feld ist noch lange nicht gepfl├╝gt" sagt sie. Und sie nennt schon einmal Furchen, die sie selbst ziehen will, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Berufsperspektiven beim Arbeitgeber Bundeswehr und F├╝rsorge f├╝r Einsatzr├╝ckkehrer. Sie will die Bundeswehr ÔÇ×ganz modern“ aufstellen. Das sind wichtige Themen bez├╝glich der Attraktivit├Ąt des Soldatenberufes in einer schwierigen Konkurrenzsituation und da kann sie sicherlich schon mit Erfahrungen aufwarten. Es gibt aber noch weitaus mehr Furchen in schwierigem Boden zu ziehen, bis das Feld gepfl├╝gt ist und dann kommt noch die Saat und Reifezeit. Dabei ist die Gefahr immer gro├č, dass die Ernte verhagelt wird.

Nachdem so viel Zeit vertan ist mit der Koalitions- und Kabinettsbildung, wird es schwer sein, der neuen Verteidigungsministerin 100 Tage Einarbeitung zu g├Ânnen. F├╝r die Bundeswehr und die Staatsb├╝rger in Uniform muss man Frau von der Leyen Erfolg w├╝nschen!

(16.12.2013)

 

 

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