Hintergrundinformation


Auf dieser Hintergrund-Seite sind Informationen und Unterlagen abrufbar, die dem besseren Verständnis des Falles "Dieter/Ruwe" sowie der Geschichten dienen und dem Leser ein eigenes Urteil erleichtern sollen.

Diese Informationen sind zum persönlichen Gebrauch gedacht und das Anfertigen von Kopien ist nicht gestattet.


Was hat den Fall "Dieter/Ruwe" ausgelöst?

Ich habe im Zusammenhang mit Ermittlungen der Wehrdisziplinaranwaltschaft des mir unterstellten Streitkräfteamtes in meiner Eigenschaft als übergeordnete Einleitungsbehörde einen mir dienstlich vorgelegten Vermerk, auch den Sohn von GenLt Ruwe betreffend, an den damaligen Stellvertreter des Inspekteur Heer mit der Bitte weitergegeben, ein Gespräch mit seinem Sohn zu führen und positiv auf ihn einzuwirken. Ich wollte mir außerdem in der Sache einen eigenen Eindruck von diesem offensichtlich verschleppten Verfahren verschaffen und es möglichst im Sinne aller Beteiligten beschleunigen.

Was ich für dienstlich notwendig und kameradschaftlich hielt und noch halte, sah der Minister nach Beratung durch hochrangige Vertreter der Abteilung PSZ als unbefugte Weitergabe von Dienstgeheimnissen.

So ergab sich ein offenbar willkommener Anlass, um mich aus Sicht der Leitung und wohl auch des Generalinspekteurs "elegant" aus dem Amt des Stellvertreters des Generalinspekteurs und Inspekteurs der Streitkräftebasis zu entfernen, weil ich nach meiner festen Überzeugung aufgrund der von mir klar und pointiert vertretenen Auffassungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren und zu Reservistenangelegenheiten wohl einer Reihe von Politikern und der neuen Leitung des Hauses zu unbequem war.

Der Verteidigungsminister hat mich aus meiner Sicht unfair, ungerecht und unanständig behandelt. Ein solcher Umgang durch die politische Leitung mit Soldaten ist nicht hinzunehmen. Deswegen werde ich alles tun, um meinen Beitrag dazu zu leisten, dass solches Fehlverhalten gegenüber Soldaten zukünftig unterbleibt. (Wichtigen und interessanten Schriftverkehr finden Sie unter Hintergrundinfo. Die Abfolge der Ereignisse kann unter Chronologie nachempfunden werden. )


Chronologie  (aktualisiert bis 31.12.2008) 

Mit der Chronologie will ich den Ablauf der Ereignisse und die Entwicklung der Sachverhalte im Fall "Dieter/Ruwe" auf der Zeitachse möglichst allgemeinverständlich darstellen. Zu den weiterführenden Geschichten bestehen Links.

Die Chronologie, GenLt a.D. Ruwe betreffend, können Sie unter
www.juergenruwe.de   einsehen.

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Dokumentation:  (aktualisiert bis 18.03.2010)

Folgende Texte und Dokumente können eingesehen oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden (auf Anfrage verfügbar zu machende Texte sind mit * gekennzeichnet):

Urkunde vom  26. Januar 2006

Interview Stuttgarter Zeitung  (30. Januar 2006)


Schriftverkehr mit dem Bundespräsidenten

jetzt direkt verfügbar

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Schriftverkehr mit Verteidigungsausschuss und mit dem Bundestagspräsidenten

jetzt direkt verfügbar


Schriftverkehr mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

jetzt direkt verfügbar

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Schriftverkehr mit dem Bundesminister der Verteidigung

der Schriftverkehr mit dem BM ist jetzt teilweise direkt verfügbar

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Schriftverkehr mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr
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Unterlagen Verwaltungsgericht , Köln


Unterlagen Oberverwaltungsgericht, Münster


Diskussion § 50 Soldatengesetz


Schriftverkehr mit dem Bundeswehrdisziplinaranwalt


Schriftverkehr mit Staatsanwaltschaften Bonn und Hamburg und Justizministerium NRW

jetzt teilweise direkt verfügbar         

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Schriftverkehr mit Datenschutzbeauftragten

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