Hintergrundinformation
Auf
dieser Hintergrund-Seite sind Informationen und Unterlagen abrufbar,
die dem besseren Verständnis des Falles "Dieter/Ruwe" sowie der
Geschichten dienen und dem Leser ein eigenes Urteil erleichtern sollen. Diese Informationen sind zum persönlichen Gebrauch gedacht und das Anfertigen von Kopien ist nicht gestattet. Was hat den Fall "Dieter/Ruwe" ausgelöst? Ich habe im Zusammenhang mit
Ermittlungen der Wehrdisziplinaranwaltschaft des mir unterstellten
Streitkräfteamtes in meiner Eigenschaft als übergeordnete
Einleitungsbehörde einen mir dienstlich vorgelegten Vermerk, auch den
Sohn von GenLt Ruwe betreffend, an den damaligen Stellvertreter
des Inspekteur Heer mit der Bitte weitergegeben, ein Gespräch mit
seinem Sohn zu führen und positiv auf ihn einzuwirken. Ich wollte mir
außerdem in der Sache einen eigenen Eindruck von diesem offensichtlich
verschleppten Verfahren verschaffen und es möglichst im Sinne aller
Beteiligten beschleunigen. Was
ich für dienstlich notwendig und kameradschaftlich hielt und noch
halte, sah der Minister nach Beratung durch hochrangige Vertreter der
Abteilung PSZ als unbefugte Weitergabe von Dienstgeheimnissen. So
ergab sich ein offenbar willkommener Anlass, um mich aus Sicht der
Leitung und wohl auch des Generalinspekteurs "elegant" aus dem Amt des
Stellvertreters des Generalinspekteurs und Inspekteurs der
Streitkräftebasis zu entfernen, weil ich nach meiner festen
Überzeugung aufgrund der von mir klar und pointiert vertretenen
Auffassungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren und zu
Reservistenangelegenheiten wohl einer Reihe von Politikern und der
neuen Leitung des Hauses zu unbequem war.
Chronologie (aktualisiert bis 31.12.2008)
Mit der Chronologie will ich den Ablauf der Ereignisse und die Entwicklung der Sachverhalte im Fall "Dieter/Ruwe" auf der Zeitachse möglichst allgemeinverständlich darstellen. Zu den weiterführenden Geschichten bestehen Links.
Die Chronologie, GenLt a.D. Ruwe betreffend, können Sie unter
www.juergenruwe.de einsehen.
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Dokumentation: (aktualisiert bis 18.03.2010)
Folgende Texte und Dokumente können eingesehen oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden (auf Anfrage verfügbar zu machende Texte sind mit * gekennzeichnet):
Urkunde vom 26. Januar 2006
Interview Stuttgarter Zeitung (30. Januar 2006)
Schriftverkehr mit dem Bundespräsidenten
.ss
Schriftverkehr mit Verteidigungsausschuss und mit dem Bundestagspräsidenten
jetzt direkt verfügbar
Schriftverkehr mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
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Schriftverkehr mit dem Bundesminister der Verteidigung
der Schriftverkehr mit dem BM ist jetzt teilweise direkt verfügbar
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Schriftverkehr mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr.
Unterlagen Verwaltungsgericht , Köln
Unterlagen Oberverwaltungsgericht, Münster
Diskussion § 50 Soldatengesetz
Schriftverkehr mit dem Bundeswehrdisziplinaranwalt
Schriftverkehr mit Staatsanwaltschaften Bonn und Hamburg und Justizministerium NRW
jetzt teilweise direkt verfügbar
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Schriftverkehr mit Datenschutzbeauftragten